RE: FlüchtlingsverteilungsQUOTE - 10

Wenn man die Gesamtsituation betrachtet

handelt es sich bei diesem Massenansturm nach EUROPA

in den allerwenigsten Faellen um Asylsuchende

sondern um Wirtschaftsfluechtlinge .

Aber keiner traut sich das auszusprechen .

Mac, den Eindruck kann ich bestätigen. Schon allein deswegen, weil die Leute jede Menge Kohle für die Schlepper und Überfahrten aufzubringen in der Lage waren. Ich sagte es bereits mehrfach: hier wurde die Mär vom Schlaraffenland verbreitet und das wohl ganz bewusst.
Und klar wird dir niemand die Wahrheit sagen wollen, auch wenn teilweise die Gründe für die Flucht stimmig sein mögen....

Oh doch. Das ist das Standardvokabular der Rechtspopulisten in ganz Europa.

Die SVP (immerhin 30% + x in der DEutschschweiz) ist damit entsetzlich aufs Maul gefallen, weil sie ziemlich einfach wiederlegt werden konnten... Aber klar. Syrien, Irak und Afgahnistan + Eritrea, die das Gros der Flüchtlinge stellen, sind eigentlich friedliche Spots...

...wenn wir auf dem Niveau weiter diskutieren, dann bin ich hier definitiv falsch...

ctulhu

ich kann an diese stelle fragen wie du es gerne hättest, nur ich plauder lieber und bin hiermit selten schriflich wo gerne gesehen
tja seufzz. nur ich biete gute tipps was dreckige fenster betrifft..

oh diese beitrag verschwindet gleich wieder

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Nach heftiger öffentlicher Debatte im Jahr 1993 wurde das bis dahin schrankenlos gewährte Asylgrundrecht aus Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG herausgenommen und nach Art. 16a Abs. 1 GG übertragen. In die vier folgenden Absätze sind die im Asylkompromiss beschlossenen Einschränkungen eingearbeitet worden:

Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16a Abs. 2 GG).
Bei bestimmten Herkunftsstaaten (sog. sichere Herkunftsstaaten) kann vermutet werden, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet (Art. 16a Abs. 3 GG).
Der Rechtsschutz wurde eingeschränkt (Art. 16a Abs. 4 GG).
Letztlich kann das deutsche Asylgrundrecht dadurch eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, dass ein anderer Staat im Rahmen europäischer Zuständigkeitsvereinbarungen für die Schutzgewähr des Asylbewerbers zuständig ist und der Asylbewerber, ohne dass sein Asylantrag in der Sache geprüft wird, dorthin verwiesen wird.

Die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG ist entsprechend gering und liegt seit 2002 bei unter 2 %.[1]

In einem weitergehenden Sinne wird unter dem Asylrecht auch die Anerkennung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention und die Feststellung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten (subsidiärer Schutz) verstanden, die im Regelfall ebenfalls im Asylverfahren und ohne besonderen weiteren Antrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitgeprüft wird.


Klompje, Irakis, Syrer und Afgahnen fallen meistens unter den Fett markierten Teil. Sie als Wirtschaftsflüchtlinge zu bezeichnen.... Nun ja. Dann sind 99,9% aller Flüchtlinge Wirtschaftsflüchtlinge, weil Kriege ja offensichtlich lt. diversesten Personen kein Asylgrund sind.

Eritreer sind in erster Linie Sklaven ihrer Regierung, weil dort eine unbeschränkte Wehrpflicht zu einem Hungerlohn gilt. Weis auch keine Sau, aber interessiert auch niemanden....

Your turn...

Und Teil zwei - hilft hoffentlich zu verstehen, warum Macs Behauptung einfach nur gelogen ist....

Das Aufenthaltsgesetz (früher: Ausländergesetz) regelt nur die Flüchtlingseigenschaft. Weder das Aufenthaltsgesetz noch das Asylverfahrensgesetz definieren dagegen den Begriff des Asyls. Sein Inhalt und seine Grenzen ergeben sich vor allem aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 16 a GG. Politische Verfolgung i. S. von Art. 16 a Abs. 1 GG liegt hiernach vor, wenn dem Einzelnen durch den Staat oder durch Maßnahmen Dritter, die dem Staat zuzurechnen sind, in Anknüpfung an seine Religion, politische Überzeugung oder an andere, für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zugefügt werden, die nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen, ihn aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen und in eine ausweglose Lage bringen.[2]

Häufiger wird politisch Verfolgten Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) gewährt. Obwohl die GFK in Deutschland schon seit 24. Dezember 1953 Geltung hat, sah der Gesetzgeber es nicht als erforderlich an, Flüchtlingen einen entsprechenden Flüchtlingsstatus zuzuerkennen. Er verwies Flüchtlinge auf die Asylanerkennung. Erst mit der Qualifikationsrichtlinie der EU und dem hierzu ergangenen Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der europäischen Union[3] änderte sich dies. Flüchtlingen wird heute die Flüchtlingseigenschaft förmlich zuerkannt (§ 3 Abs. 1 i. V. m. Abs. 4 AsylVfG), ggf. zusätzlich zur Asylberechtigung. Die Flüchtlingseigenschaft steht dem Status Asylberechtigter nach Art. 16a GG in den aufenthaltsrechtlichen Folgewirkungen inzwischen gleich. Auch im Übrigen (z. B. bezüglich Sozialleistungen, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Ausstellung von Reisedokumenten) haben anerkannte Flüchtlinge gegenüber Asylberechtigten keine Nachteile mehr. Wegen des gegenüber dem Asylbegriff deutlich weiteren Flüchtlingsbegriffs siehe → Hauptartikel Flüchtlingseigenschaft.

Das Asylverfahrensgesetz bestimmt das behördliche Verwaltungsverfahren, das dem Asylbewerber den Status als Asylberechtigter zuerkennt. Zur Durchführung des Asylverfahrens erhält der Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung.

....und hinzu kommt, dass vielfach nicht von der Aschiebung Gebrauch gemacht wird. Das ist leicht recherchierbar. Und des weiteren verhindert so mancher Rechtsverdreher den Fortgang einer entsprechenden Prüfung, und die hier übliche Gesamtbürokratie tut ein Übriges. Auch das ist nachverfolgbar...?

...und das ist auch nur eine SCHÄTZUNG, Marietta. Da kann man getrost von einer hohen Dunkelziffer ausgehen....Ich warte eigentlich jetzt auf Vorschläge, wie die weitere Finanzierung laufen soll....

#141
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Es geht hier nicht um Verfahrensfragen

sondern darum, dass sich die .............

mittlerweile erzwingen , wo sie hinwollen in EUROPA .

Da werden EU Verordnungen einfach negiert

die Regierungen div. Staaten ergeben sich den Erpressern

die sich weigern , sich registrieren zu lassen - bestimmt aus gutem Grund

Und das ist einfach nicht mehr hinnehmbar , da koennen

die linken Heilsbringer noch so viel zetern .

#146
Marietta, da braucht es keine Ironie mehr, ich ERWARTE nichts anderes! Und ja, hierin bist du beinah unübertroffen...Klar, olle Kasernen kann man den Leuten icht zumuten; ich würde voschlagen, mindestens 4-Sterne-Hotels zu requirieren, und weil wir ja schon soviel Geld haben, wie wärs denn mit Villenvierteln, natürlich bewacht, am besten von den Rentnern, die dann unter die Armutsgrenze fallen, um sich noch ein paar Euro dazu zu verdienen....Ich mein ja nur mal. Das wär doch machbar, ein paar Gesetezsänderungen, die man mal eben durchdrückt, sind doch sicher drin, oder?? Da war doch mal diese Anregung der Enteignung und Zwangseinquartierung. Ach so, und da kann man sicher auch noch die Kirchen mit einbeziehen, die haben ja riesige Immobilienvermögen....Wär das nix??

... die, die noch zur Verfügung stehen würden, wird man wohl nicht in Anspruch nehmen wollen!!

NOCH nicht, aber das wird schon, wenn das so weitergeht!! Frag mal Angie....