B R D » ...mit was sich der Bundesgerichtshof so befassen muss....!

Die Farbe einer Marke, hier "Nivea", ist Streitpunkt für die Konkurrenz: Unilever möchte die Freigabe dieser "eingetragenen" Farbe erreichen, weil sie sich an das "Positivimage" der Marke dranhängen möchte. Bringt das doch einige Rubel ein, wenn es aufgrund der Verwechselung in den Märkten dazu führen könnte, dass deren Produkte sich auf einmal besser verscherbeln lassen. Hammer, echt!!

Ja, aber hier geht es um die Verwendung als vollständige Farbmarkierung. Farbteile sind nicht so DEUTLICH sichtbar; und um dieses "Markenzeichen" geht es einzig und allein, denn damit lässt sich prima Geld "drucken". Ich erwarte eigentlich, dass dem stattgegeben wird, bei unserer ach so "gerechten" Rechtssprechung.....Begründung: es darf nicht sein, dass die Farbe allein den Markenanspruch stärkt, oder so ähnlich....Wenn es sich jetzt um ein "Zeichen" gehandelt hätte, ja dann....

Mir als mehrfacher Patentinhaber sind solche Machenschaften nur zu gut bekannt. Da meine Patente im Maschinenbau und in der Materialzusammensetzung beheimatet sind, sind sie nicht so begehrt nur muß trotzdem aufgepasst werden, selbst hier hängen sich Geier an und versuchen ihr "mangelhaftes Süppchen" auf meinem "Feuer" zu kochen. Bisher habe ich es geschafft solchen Ganoven auf die Finger zu klopfen, allerdings gelingt es nicht bei chinesischen Firmen die nicht nach Deutschland liefern.

Ja,Willy,
das Problem hatte mein Chef auch mit einem seiner Patente. Aber dem haben wir ein einfaches "Pinnchen" entgegen setzen können: eine ganz simple Kennung eines bestimmten Bestandteiles. Und Schluss wars mit der Kopiererei....Ganz und gar unauffällig und nicht den Eigenschaften zuzuordnen und nur unter dem Mikroskop sichtbar....

Es mag in bestimmten Bereichen funktionieren nur versuche es mal mit der Edelstahlzusammensetzung, da wird es schwierig und zugegebenermaßen auch nicht so besonders fair, also wenn da Jemand klaut kneife ich die Augen ganz fest zu. Anders sieht es da bei bestimmten Maschinen in der Backwarenindustrie aus, z.B. Lager, das macht schon AUA im Geldbeutel.

Stimmt; bei uns war es eine "Optische ZElle" für Detektoren. Aber das Ding ist für einen sehr speziellen Bereich, mit dem man nicht im großen Stil Kohle machen kann, nämlich die Chromatographie.

Ich habe ja promoviert über Edelstahl/Stahl unter Temperatur und dem Einfluß von Schwefel. Frage mich immer noch wie ich dort hin gelangen konnte so als Maschinenbauer. Ich hatte nur das Glück eine Frau zu haben die verdient hat und einen Chef der mich hat arbeiten lassen wann immer Zeit dafür war bis ich dann fertig war. Der Alte hat dann die Firma mit meinem Dr.-Titel geschmückt in Prospekten und am Telefon und mich dann in die Entwicklung "gesteckt", dort war ich auch richtig, so als Tüftler und Bastler, die Firma hat von mir ausgearbeiteten Patenten profitiert, klar, ich durfte dort in der Abteilung auch meinen Patenten nachgehen, so hatte jeder etwas davon. Dann Kam Andreas Firma dazu für die ich dann arbeiten durfte, abgerechnet hat meine Firma dann. Es lief gut, bis der Alte starb und der Junior die Firma plattgemacht hat die Patente verscherbelt und das KnowHow dazu. Ich hätte ko...en können weil ich dann auch noch gegen diesen Hirntoten um meine Patente klagen mußte deren Auswertung ich stillschweigend meiner Firma überließ.

Der Werdegang des Junior: Nichts tun und absahnen, was die Alten geschaffen haben; ein gerne und oft benutzes Vorgehen....Sch....-Spiel. HAste wenigstens deine Patente "retten" können und/oder entsprechende Vergütung rausgeholt??

Stimmt, Gil,
die kannte ich schon zu DDR-Zeiten und die hatten fast die gleiche Farbe; war aber hierzulande genau aus diesem Grund keine "Gefahr". HAb jedenfalls NIE was von einem Musterschutzprozess gehört.....

Zitat von universumtv im Beitrag #10

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Der Werdegang des Junior: Nichts tun und absahnen, was die Alten geschaffen haben; ein gerne und oft benutzes Vorgehen....Sch....-Spiel. HAste wenigstens deine Patente "retten" können und/oder entsprechende Vergütung rausgeholt??

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Zitat von universumtv im Beitrag #11

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Stimmt, Gil,
die kannte ich schon zu DDR-Zeiten und die hatten fast die gleiche Farbe; war aber hierzulande genau aus diesem Grund keine "Gefahr". HAb jedenfalls NIE was von einem Musterschutzprozess gehört.....

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