B R D » ... die Linke

So isses, marietta! Wir haben schon genug von dem Gesindel, die sich hier auf unsere Kosten ein feines Leben machen. ...ich kenne eine Familie, die noch NIE gearbeitet hat, aber sowohl nen dicken Benz als auch noch nen BMW X3 fahren, mit dem die Olle ihre Brut von der Grundschule abholt.....im selben Wohnhaus das krasse Gegenteil.....eine Hartzerfamilie, der Mann war Drucker...mehr muss ich nicht sagen, oder....?
Ach ja, diese Idee mitner Grundsicherung, die hatten andere auch, und die sind kläglich gescheitert. Weil für die eigene Klientel ja kein Geld da ist, jeder andere Depp aber nur die Hand auffhalten muss, siehe jetzt wieder Libyen.....

Zitat von marietta im Beitrag #1

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... ich fand auch die Gleichbehandlung derer, die nie einen Finger hier krumm gemacht haben im Gegensatz zu denen, die egal, ob schuldig oder nicht ihren Tribut in die Töppe nicht mehr lesiten können
... immer als ungerecht

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Zitat

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... nur das macht wieder die Türen weiter auf
... und schreit **Willkommen, willkommen!!**

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Das liegt weniger an dem geforderten höheren Existenzminimum, sonder schlicht daran, dass unser Grundgesetz da Schranken aufweist und es die CDU Regierung seit Jahren nicht schafft, ein längst gefordertes Einwanderungsgesetz zu erlassen und das Asylrecht wurde auch erst 2015 neu angepackt.

Kriegsflüchtlinge sind keine Einwanderer!
Eigentlich ist es darauf ausgerichtet, dass die Leute das Land wieder verlassen.
Stattdessen wird kategorisch auf intensive Integration gesetzt und anscheinend davon ausgegangen, dass alle Flüchtlinge für ewig hier bleiben sollen und wollen.

Daher schickt es sich an, das Thema differenzierter zu betrachten. Linke-Bashing bringt da nicht weiter.

https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_%28Deutschland%29

Zitat

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Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht.
In einem weitergehenden Sinne wird unter dem Asylrecht auch die Anerkennung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention und die Feststellung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten für subsidiär Schutzberechtigte verstanden, die im Regelfall ebenfalls im Asylverfahren und ohne besonderen weiteren Antrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitgeprüft wird. Die Erfolgsquoten der gestellten Asylanträge in Hinblick auf diese Schutzformen unterliegen größeren Schwankungen.
Das zunächst schrankenlos gewährte Asylrecht wurde 1993 und 2015 in wesentlichen Punkten überarbeitet und eingeschränkt.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Subsidi%C3...utzberechtigter

Zitat

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Subsidiär Schutzberechtigte sind in der Europäischen Union mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Dänemark,[1] Ausländer, denen – bei fehlender Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (Konventionsflüchtling) – nach Artikel 15 der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) ein ernsthafter Schaden drohen würde, wenn sie in ihr Herkunftsland abgeschoben werden würden. Als ernsthafter Schaden im Sinne dieses Artikels gilt:
die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe
Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung eines Antragstellers im Herkunftsland
eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.
Subsidiär meint hier „behelfsmäßig“[2] im Sinne der fehlenden Flüchtlingseigenschaft.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_%...l%C3%BCchtlinge

Zitat

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Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkürzung GFK; eigentlich Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge..
Der Konvention sind 147 Staaten beigetreten, dem Protokoll 146. 143 Staaten sind sowohl der Konvention als auch dem Protokoll beigetreten.b (Anmerkung von 190 Staaten)
....
Zusammen mit Art. 31 Abs. 1[7] ist der Grundsatz der Nichtrückschiebung nach Art. 33 Abs. 1 zentraler Bestandteil des Abkommens. Diesem Grundsatz zufolge ist ein Flüchtling nicht „auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten auszuweisen oder zurückzuweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde“. Er darf dabei nicht in ein Land zurückgewiesen werden, ohne dass sein Flüchtlingsstatus vorher geklärt worden ist. Zudem darf nach Art. 31 Abs. 1 ein Flüchtling, der unmittelbar aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder sein Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren, nicht aufgrund einer illegalen Einreise oder illegalem Aufenthalt bestraft werden, sofern er sich umgehend bei den Behörden gemeldet hat (Pönalisierungsverbot).

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Außerdem:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...luechtlinge-afd

Zitat

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Oskar Lafontaine fordert konsequentere Abschiebungen
...Auch die Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Lafontaines Ehefrau Sahra Wagenknecht nahm in Vergangenheit in der Flüchtlingsfrage eine umstrittene Haltung ein: In einem Interview mit dem Stern sagte sie, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrer "unkontrollierten Grenzöffnung" islamistischen Terror in Deutschland erst ermöglicht hätte. Sie wurde daraufhin von großen Teilen der eigenen Partei kritisiert. Schon im Juli 2016 stieß Wagenknecht auf Kritik, weil sie sagte, dass die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen mit erheblichen Problemen verbunden sei.

Lafontaine machte zudem deutlich, dass offene Grenzen und freizügiger Personenverkehr Privilegien seien, die große Teile der Bevölkerung nicht nachvollziehen könnten. "Der Ruf nach offenen Grenzen ist eine zentrale Forderung des Neoliberalismus", sagte Lafontaine. Unternehmer befürworteten "freizügigen Personenverkehr, um in den Entwicklungsländern qualifizierte Arbeitskräfte abzuwerben und durch verstärkte Zuwanderung die Lohnkonkurrenz zu verschärfen", sagte Lafontaine.

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Darum wohl auch die lange Zurückhaltung der unternehmernahen Klientel-CDU?

Da kannst du recht haben. Nur wie sich herausstellte sind der Grossteil entweder halbe Analphabeten oder Bildungsfern wie es so schön heißt. Das unterstützt denn doch die Bestrebungen das lohnniveau noch weiter nach unten zu drücken. Damit wäre dann allerdings auch offensichtlich dass die altersarmut gefördert werden soll und wie seit Jahrzehnten die Rentenreform en GRUNDSÄTZLICH ausbleiben werden. Das ist allerdings nicht einer einzelnen Partei zuzuordnen denn dieses Problem wird über alle Parteigrenzen hinweg aus wohlbekannten gründen schon immer nur in Wahlzeiten angesprochen nie aber angepackt. Profiteure sind daher all diejenigen die seit Beginn der arbeitsauslagerung mit dem Verlust von Arbeitsplätzen sehr erfolgreich drohen. Wobei auch zu beachten ist dass das schon längst stattgefunden hat und durch weitere Auslagerung und verkäufe/aufkäufe und Beteiligungen von ausländern noch zunehmen wird. Wir können es derzeit sehr gut bei den Chinesen beobachten. Und kein einziger Politiker wagt sich etwas dagegen zu unternehmen. ....da macht die linke übrigens keine Ausnahme! !!!!

Zitat von universumtv im Beitrag #4

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Profiteure sind daher all diejenigen die seit Beginn der arbeitsauslagerung mit dem Verlust von Arbeitsplätzen sehr erfolgreich drohen.

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Zitat

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Wobei auch zu beachten ist dass das schon längst stattgefunden hat und durch weitere Auslagerung und verkäufe/aufkäufe und Beteiligungen von ausländern noch zunehmen wird. Wir können es derzeit sehr gut bei den Chinesen beobachten. Und kein einziger Politiker wagt sich etwas dagegen zu unternehmen. ....

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Richtig, sie lassen es sich gefallen, dass China eine Übernahme oder Gründung ausländischer Investoren nicht zulässt. Das verstehe ich auch nicht. Vor lauter Angst, bzw. Hörigkeit der Wirtschaft und Hauptsache Arbeitsplätze, lässt die Politik alles mit sich machen und kann keinen Mumm, Bedingungen zu stellen und die Stirn zu bieten. Sie machen sich lieber erpressbar.

Zitat

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da macht die linke übrigens keine Ausnahme! !!!!

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Das weiß ich nicht. Woher hast du diese Erkenntnis, dass die Linke eine Übernahme Aufkäufe deutscher Firmen durch ausländische Investoren für gut heißt?
Davon ab, dass eine Opposition auch keine Möglichkeit hat, diesen Trend zu stoppen.

........I........


..........UND WIE SIEHT DIE GEGENFINANZIERUNG AUS??....................

Mac eine gegenfinanzieung wäre ja nicht nötig oder?? Das ewige Gejammer der ach so teuren Personalkosten ist doch nichts anderes als betteln um Subventionierung. Wenn man die Plätze da ließe was sie waren wäre kein Finanzierungen erforderlich....

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ylpolitik-.html

Höre ich mich gerade an.

That me die haben bislang ebenso gekuscht oder kennst du EINEN der selbst aus der Opposition heraus mal NUR den Mund aufgemacht hätte?? Ich nicht. ...Auch Oskar und Co nicht.....

Zitat von universumtv im Beitrag #9

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That me die haben bislang ebenso gesucht oder kennst du EINEN der selbst aus der Opposition heraus mal NUR den Mund aufgemacht hätte?? Ich nicht. ...Auch Oskar und Co nicht.....

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Thats me, das heisst gekuscht......autokorrektur vom Handy...ist manchmal komisch.....,!

Zitat von universumtv im Beitrag #11

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Thats me, das heisst gekuscht......autokorrektur vom Handy...ist manchmal komisch.....,!

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Zitat

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Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, begrüßt den CDU-Beschluss zu so genannten Staatsfonds, nach dem die Bundesregierung ausländischen Investoren den Erwerb von Unternehmensanteilen untersagen kann, wenn diese 25 und mehr Prozent des Kapitals eines deutschen Unternehmens kaufen und damit die „öffentliche Sicherheit“ oder „strategische Infrastruktur“ berühren:

Ebenso richtig wie eine gesetzliche Genehmigungspflicht der Bundesregierung, wenn ausländische Investoren mit dem Kauf von 25-Prozent-Unternehmensanteilen Einfluss auf Belange der öffentlichen Sicherheit oder die strategische Infrastruktur erlangen, ist die Forderung der LINKEN, eine durchgreifende Belegschaftsmitbestimmung zu verankern, wenn bei Käufen und Verkäufen von Unternehmensanteilen Belegschaftsinteressen berührt werden.

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Wenn es nicht auf der Tagesordnung steht, oder parlamentarische Abstimmungen gibt, dann gibt es nichts, wo gekuscht werden könnte ;)

Zudem ist die Linke definitiv gegen zu unkontrollierte Investitionen:
https://die-linke.de/fileadmin/download/..._erfurt2011.pdf

Zitat

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Wir wollen spekulative Investmentvehikel wie Hedge-Fonds und Private-Equity-Gesellschaften die Geschäftstätigkeit in der Bundesrepublik verbieten.

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....12.............

DANN VERBIETEN SIE MAL

ICH BRAUCH NICHT MEHR ALS 8 TAGE

DANN WIRD INVESTIERT WO AUCH IMMER

DAS CAPITAL FINDET IMMER SEINEN WEG

DAZU BIN ICH JA DA .........IHR LINKEN SPINNER

......GEGENFINANZIERUNG ZU DEN I050 EURO ...........